Kolumne im vorwärts:berlin, November 2004
Winfried Sühlo: Breite Debatte zur Kulturpolitik nötig
Die Diskussion über das von PDS-Kultursenator Thomas Flierl vorgelegte Thesenpapier "Berlin: Perspektiven durch Kultur" - an dieser Stelle vor einem Monat mit einem Gastbeitrag der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", Alice Ströver, eröffnet - muss weiter geführt werden.Zu einem wichtigen Punkt erfährt man im "Flierl-Papier" fast nichts: In der Finanzplanung des Senats hat der Kultursenator einer weiteren Absenkung des Kulturbudgets um 48 Millionen Euro bis 2007 zugestimmt. Wie soll das gehen?
Der entscheidende Fehler dieser Ausarbeitung liegt aber in ihrem Ansatz. Thomas Flierl will die Berliner Kulturpolitik "vom Kopf auf die Füße stellen". Es müsse Abschied genommen werden von den Illusionen des alten Berlin, Kulturpolitik müsse städtischer werden. Von welchem "alten Berlin" spricht der Senator? Er schreibt, Berlin sei nie richtig Stadt gewesen, zumeist nur Residenz oder Hauptstadt. Dieser Sichtweise liegt ein Missverständnis der Geschichte und Bedeutung Berlins zugrunde. Berlin ist im 19. und 20. Jahrhundert das leuchtende Beispiel für die Entwicklung einer urbanen Kulturlandschaft. Dazu gehören heute die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, mit ihren Museen, Bibliotheken und Archiven ein Teil des Weltkulturerbes, ebenso wie die Neuköllner Oper, ein herausragendes Beispiel gelungener Kulturarbeit in den städtischen Bezirken; die Berliner Festspiele mit ihrer besonderen Kompetenz für Ausstellungen, Film und Theater ebenso wie die Berlinische Galerie, die nach Jahren der Schließung, die nur mit Zornesröte zu betrachten war, endlich wieder einen angemessenen Ort bekommt.
In diesem vielfältigen Rahmen liegen die Grundlagen unserer kulturellen Kompetenz. Was soll daran nicht städtisch sein? Ist das Arbeiten von Max Liebermann, Kurt Tucholsky oder Else Lasker-Schüler "residenzstädtisch"? Hätte Brecht seinen Film "Kuhle Wampe" auch in Augsburg herstellen können? Mit dieser historischen Substanz Berlins ist nach wie vor zu arbeiten. Das heißt aber auch, dass die Institutionen der Stadt, für die der Bund Verantwortung übernommen hat, eine Herausforderung für die Berliner Kulturpolitik bleiben. Da genügt es nicht, mit einer Stimme in den Gremien zu sitzen, hier ist eine konzeptionelle, inhaltliche Verantwortung Berlins gefordert.
Sicher wäre es ungerecht, Thomas Flierl zu unterstellen, mit seiner Abkehr von Metropolen- oder Hauptstadtphrasen und seiner Forderung nach einem städtischen Handeln rede er in Berlin einer Kulturpolitik für Castrop-Rauxel das Wort. Aber es ist erstaunlich, dass von der Konkurrenz der deutschen Kulturmetropolen Hamburg, Köln, Stuttgart oder München kaum gesprochen wird. Hier liegen aber die wesentlichen Maßstäbe, hier haben wir Impulse zu suchen, welche die Rolle Berlins für die kulturelle Ausstrahlung Deutschlands in der Welt entwickeln können. Stattdessen bleibt das Papier auch an Stellen, die konkret eine Verbesserung der Berliner Situation angehen, zu kleinmütig. Es ist zum Verzweifeln, wenn der hochgerechnete Rückgang von Konzertbesuchen herhalten muss als Begründung für weitere Orchester-Schließungen. Die Frage sollte doch sein, was ist kulturpolitisch zu tun, um die Besucherzahl in Museen, Konzerten und Theatern wieder zu erhöhen!
Der Senat hat dem Papier seines Kultursenators die Zustimmung verweigert. Das ist sicher politisch richtig - aber nur, wenn der Anstoß zu einer politischen Diskussion aufgenommen wird. Die SPD kann sich nicht in ihre anders definierten Senatssessel zurücklehnen und den Kultursenator zappeln lassen. Mit Worten sind alle einig: Wissenschaft und Kultur sind "das tatsächliche Zukunftspotential Berlins." Wie schön! An der inhaltlichen Diskussion darüber muss die Volkspartei SPD öffentlich teilnehmen. Sonst verspielen wir, was als Fundament für Berlin unverzichtbar ist.
Winfried Sühlo ist Vorsitzender des Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie