Kolumne im vorwärts:berlin, Dezember 2004
Joachim Günther: Eine kulturpolitische Offensive ist geboten
Der Berliner Kultursenator heißt Thomas Flierl und ist in der PDS. Vor ihm gab es Peter Radunski, Christa Thoben, Christoph Stölzl aus der CDU und Adrienne Goehler von den Grünen. Viermal hatte die SPD in den vergangenen 9 Jahren die Möglichkeit, das Kulturressort zu beanspruchen, viermal hat sie es verweigert.Dafür hat es immer gute Gründe gegeben. Schwerer wiegt das mangelnde Interesse am Gegenstand. Gewiss: Kultur fehlt in keiner Rede über den Standort Berlin, Klaus Wowereit hebt sich in seiner Aufgeschlossenheit für die Kultur glänzend von seinem unbedarften Vorgänger ab, und eine kleine Schar unerschütterlicher Fachleute hält die kulturpolitische Fahne hoch. Aber wo bleibt die Präsenz der Partei? Wo bleiben die Akzente, wo die Einmischung in die Kultur-Debatten der Stadt?
Themen gibt es genug: Eine zeitgemäße Förderung der freien Kulturszene; kulturelle Initiativen für die Ganztagsschule (wie in Nordrhein-Westfalen); die Frage, was Kultur in den Quartieren leisten kann und soll, das Thema Kulturwirtschaft für die Hauptstadt; die gemeinsame Stiftung Stadtmuseum, gesamtstädtische Gedenkstättenkonzepte sowohl für die Nazizeit als auch für die Zeit der Teilung - die Aufzählung kann beliebig verlängert werden.
Das Ringen um die Konsolidierung des Haushalts hat in den letzten Jahren viele Diskussionen überdeckt. Das war unausweichlich und das Thema ist nicht ausgestanden, auch in der Kultur nicht. Man kann nicht so tun, als wäre immer noch irgendwo Geld versteckt. Aber Stellungnahme ist gefordert. Welche Prioritäten, welche Ziele sollen für die Entwicklung der Kultur in der Stadt gesetzt werden?
Während der PDS-Kultursenator sich in der Rolle des "Rächers der Enterbten" verheddert, sollte die SPD für eine Kulturpolitik stehen, die Berlin als ganzes, die Vielfältigkeit seiner Potenziale und die Rolle als Deutsche Hauptstadt in den Mittelpunkt stellt.
Berlin war und ist ein Maßstab für kulturelle Entwicklungen und Richtungen. Kultur ist eine Existenzgrundlage der Stadt in der Konkurrenz der Standorte. Berliner Sozialdemokraten müssen daher Kultur als Zukunftsthema begreifen. Dafür braucht die Partei einen kulturpolitischen Neubeginn und eine Offensive im Vorfeld der Wahlen 2006. Das "Kulturforum" könnte dies partnerschaftlich unterstützen.
Es wäre doch zu schade, wenn mit sozialdemokratischer Kulturpolitik nur die tätige Mithilfe bei der Fertigstellung des Tempodroms verbunden bliebe!
Joachim Günther ist Mitglied im Vorstand des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie und Vorsitzender der SPD-Abteilung Kottbusser Tor.