Diskussion zum Grundsatzprogramm

Kunst und Kultur in der demokratischen Gesellschaft

Die Debatte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD schreitet voran. Verständlich, dass sich das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie besonders berufen fühlt, den Kulturteil des Programms unter die Lupe zu nehmen und nach Verbesserungen und Ergänzungen des Textes zu suchen. So haben wir auf der Grundlage des Bremer Entwurfs eine überarbeitete Fassung entwickelt, die jetzt in die weiteren Beratungen der Berliner SPD eingebracht werden soll.

Entscheidend war für uns die Feststellung, dass bereits der Bremer Entwurf den Kulturaussagen des Programms zu Recht eine allgemeine gesellschaftspolitische Bedeutung zumisst. Es geht nicht um die Bewertung oder Unterstützung einzelner kultureller Institutionen und Aufgaben, die logisch aus den Grundaussagen folgt. Es geht zunächst und in erster Linie um die zentrale Rolle von "Kunst und Kultur in der demokratischen Gesellschaft". So wurde dann auch die Überschrift des Kultur-Kapitels gefasst.

Der zentrale Absatz des Entwurfs heißt jetzt: "Kunst und Kultur prägen in besonderer Weise Werte, Zielvorstellungen und die Identitäten der Gesellschaft und ihrer Mitglieder. Sie bieten Orientierung und Entfaltungsmöglichkeiten, erschließen neue Wahrnehmungsfelder, fördern Persönlichkeitsentwicklung und Kreativität und verbinden Bürger/innen untereinander und mit ihrem Gemeinwesen. Damit tragen sie wesentlich zur Konfliktbewältigung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei." Dementsprechend erfolgt später im Text die Aussage, Kulturförderung der öffentlichen Hände sei nicht als Subvention zu verstehen, "sondern als Investition in das demokratische Gemeinwesen".

Über die interne Arbeit am Text hinaus haben wir versucht, die Debatte über den Kulturteil des neuen Grundsatzprogramms in die kulturell interessierte Öffentlichkeit Berlins zu tragen. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Berlin hatten wir deswegen für den 15. Mai 2007 zu einer entsprechenden Diskussionsrunde in das Willy-Brandt-Haus geladen. 25 Leute waren anwesend - eine kleine Gruppe von Mitgliedern der Partei, aber auch von Freunden oder kultur- und gesellschaftspolitisch interessierten Mitbürgern.

Am Anfang berichtete Klaus-Jürgen Scherer, Geschäftsführer Bundeskulturforum, über die Entstehung des Bremer Entwurfs und die bisherige Arbeit daran. Eckhardt Barthel erläuterte für das Berliner Kulturforum unsere Änderungsvorschläge und den weiteren Weg der Diskussion in der Partei. Das Gespräch verlief lebhaft, spitzte sich gelegentlich zu und blieb natürlich inhaltlich kontrovers. Es gab einzelne Anregungen, die den ursprünglichen Text verbessern. Und die öffentliche Gesprächsbereitschaft in diesem zentralen Punkt einer parteiinternen Diskussion fand ausgesprochenes Lob. Das heißt für die zukünftige Arbeit des Kulturforums natürlich: immer wieder gezielt die öffentliche Diskussion suchen!

Winfried Sühlo
Vorsitzender Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie